Klausurtagung der Freien Demokraten Radebeul

Klausurtagung 2021

Die Freien Demokraten Radebeul haben sich bei ihrer zweitägigen Klausurtagung in Dittrichs Gold in Kötzschenbroda über aktuelle und künftige Herausforderungen und Chancen für Radebeul beraten. Der Leiter des Dezernats Technik beim Kreis Meißen Andreas Herr stellte dabei am Freitagabend zunächst die Lage des Landkreises angesichts der besonderen Rahmenbedingungen der Coronakrise vor. Insbesondere aufgrund der stabilen kommunalen Krankenhausinfrastruktur sei der Kreis trotz hoher Belastungen gut durch die Pandemie bekommen.

Langfristig von größerer Tragweite wird für Kreis und Kommunen allerdings der demographische Wandel sein, der sich in signifikanten Mindereinnahmen und einer höheren Belastung der Sozialkassen niederschlagen wird. Unternehmen im ganzen Kreis seien bereits jetzt erheblich vom Fachkräftemangel betroffen. Diesem könne man nur mit gezielter Einwanderung und Integration begegnen. Weiche Faktoren wie die kulturelle, aber auch die soziale Attraktivität des Kreises würden immer wichtiger dabei werden, um Fachkräfte zu gewinnen und den Wohlstand der Region zu bewahren und zu fördern.

Schädlich für Kreis und Stadt sind in diesem Zusammenhang nicht zuletzt Entscheidungen für radikale Parteien oder Kandidaten in sichtbaren Ämtern und Positionen. Den Wählerinnen und Wählern kommt hier die entscheidende Rolle zu, positive Signale für ihre Heimat zu senden, indem sie sich für nachhaltige Zukunftslösungen und gegen primitive Vergangenheitsbeschwörungen entscheiden.

Später am Abend folgte dann mit dem Spitzenkandidaten der sächsischen Freien Demokraten für den Deutschen Bundestag, Torsten Herbst (MdB), eine Auswertung der Wahl. Die Wählerinnen und Wähler hätten der Politik hier eine besondere Denksportaufgabe gestellt. Die Wahl stelle eine Zäsur in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland dar, da sie den Bedeutungsverlust der Volksparteien klassischer Prägung aufgezeigt habe. Die Dominanz von einer oder zwei Parteien in der Bundespolitik habe ein Ende gefunden. Den Freien Demokraten falle nun die Verantwortung zu, die Lagergrenzen vergangener Jahrzehnte zu überwinden, um eine stabile und sachorientierte Reformregierung zu sondieren.

Am Samstagmorgen referierte der Erste Bürgermeister Dr. Jörg Müller über sein bisheriges Wirken und seine Zukunftspläne bei Straßenbau, kommunaler Stadtsanierung, Wirtschaftsentwicklung, ÖPNV und Wohnungsbau. Im Mittelpunkt seiner Arbeit stünde hier ein Leitbild, das die Einheit von Stadt- und Kulturlandschaft, einen Ausgleich zwischen Wohnstadt und Wirtschaftsstandort, Familienfreundlichkeit und eine bezahlbare Infrastruktur zusammenführe.

Müller zog rückblickend ein positives Fazit: Das Sanierungsgebiet Radebeul Ost gehe einem guten Ende entgegen, in Radebeul West sei ein guter Anfang gelungen. Beim Straßenbau sei ein Ende der Sanierungen der Hauptverkehrsstraßen in Sicht. Eine erhebliche Zukunftsherausforderung bliebe allerdings das umfangreiche Nebenstraßennetz, wo Grundsatzentscheidungen bei Instandsetzung und Instandhaltung, Begrünung und Verkehrskonzeption anstünden: Würde die Stadt hier auch nur 3 Kilometer Nebenstraßen jährlich sanieren, wäre erst in 40 Jahren ein Ende der Maßnahmen erreicht.

Ein für die Außenwirkung Radebeuls zentrales Thema, die Rolle des Karl-May-Museums, stellte zuletzt der Vorstandsvorsitzende der Karl-May-Stiftung Dr. Volkmar Kunze vor. Dieser betonte zunächst, dass die Stiftung deutlich mehr sei als nur das Museum. Daneben vergebe die Stiftung im Sinne Karl Mays Stipendien und sei zudem in der Verwaltung des Stiftungsvermögens und bei der Pflege des Karl-May-Grabs engagiert. Speziell das Museum betreffend, seien inzwischen die meisten Vorarbeiten erledigt, um eine Neugestaltung, Erweiterung und Modernisierung angehen zu können.

Die Freien Demokraten werden ihre Klausur zum Ausgangspunkt ihres künftigen politischen Engagements machen, um informiert und sachlich zum Wohle Radebeuls zu wirken.